Produkt zum Begriff Patentverletzung:
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Kühnen, Thomas: Handbuch der Patentverletzung
Handbuch der Patentverletzung , Auch in der 16. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung den Lesern einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung. Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, gibt dieses Werk bereits fundierte Antworten. Inhalt: Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung Außergerichtliches Abmahnverfahren Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung Vorläufiger Rechtsschutz Patentverletzung im Vergabeverfahren Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft Fallbeispiele zur Veranschaulichung Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download NEU in der 16. Auflage: detaillierte Ausführungen zur Glaubhaftmachung beim vorläufigen Rechtsschutz Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2023 berücksichtigt. Autor: Prof. Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland, und Honorarprofessor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln. Er beschäftigt sich seit 30 Jahren nahezu ausschließlich mit Patentverletzungssachen und verfügt über richterliche Erfahrungen in allen Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Aus den Besprechungen der Vorauflagen: » Thomas Kühnens Handbuch ist eine »Singularität« der juristischen Literatur, welche dem großen Bedürfnis von Wissenschaft und Praxis nach einer systematischen und vertieften Behandlung all dieser besonderen Fragestellungen im Kontext der Patentverletzung seit über fünfzehn Jahren Rechnung trägt. Vollständigkeit, Aktualität, Detailgrad und Ideenreichtum zeichnen das Handbuch aus.«; Rechtsanwalt Dr. Marcus Grosch, München, GRUR 06/20 »In der patentrechtlichen Anwaltspraxis muss der ›Kühnen‹ als absoluter Goldstandard bezeichnet werden und darf in keinem auf Patentrecht spezialisierten Anwaltsbüro fehlen. Zusammen mit einem ZPO-Kommentar sind mit dem ›Kühnen‹ grundsätzlich alle Fälle, selbst wenn es um komplexe Fallgestaltungen wie z.B. den FRAND-Einwand geht, für einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt lösbar. Jedes Jahr verbessert der Autor sein Werk nochmals ein Stück und so ist die 11. Auflage nun ein ›ausgereiftes Meisterwerk‹, deren Erwerb nur wärmstens empfohlen werden kann«; Rechtsanwalt Dr. Marc Grunwald, LL.M., München, in Mitteilungen 02/19 , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 259.00 € | Versand*: 0 € -
Kreation und Depression
Kreation und Depression , Mit Beiträgen von Luc Boltanski , Ulrich Bröckling, Ève Chiapello, Gilles Deleuze, Diedrich Diederichsen, Alain Ehrenberg, Carl Hegemann, Tom Holert, Axel Honneth, Michael Makropoulos, Christoph Menke, Robert Pfaller, René Pollesch, Juliane Rebentisch, Andreas Reckwitz und Dieter Thomä Eigenverantwortung, Initiative, Flexibilität, Beweglichkeit, Kreativität sind die heute entscheidenden gesellschaftlichen Forderungen, die die Individuen zu erfüllen haben, um an der Gesellschaft teilnehmen zu können. Sie haben das alte Disziplinarmodell der Gesellschaft ersetzt, ohne dabei freilich die Disziplin abzuschaffen. An die Stelle einer Normierung des Subjekts nach gesellschaftlich vorgegebenen Rollenbildern ist der unter dem Zeichen des Wettbewerbs stehende Zwang zur kreativen Selbstverwirklichung getreten. Es scheint, dass sich Einstellungen und Lebensweisen, die einmal einen qualitativen Freiheitsgewinn versprachen, inzwischen so mit der aktuellen Gestalt des Kapitalismus verbunden haben, dass daraus neue Formen von sozialer Herrschaft und Entfremdung entstanden sind. Innere Leere, gefühlte Minderwertigkeit, Antriebsschwäche scheinen die Kehrseite der Erwartung zu sein, die Einzelnen mögen sich - unabhängig von ihren jeweiligen sozialen Voraussetzungen - in der Teilnahme am gesellschaftlichen Reproduktionsprozess zugleich flexibel und kreativ selbst verwirklichen. Durch diese Entwicklung ist insbesondere ein Verständnis menschlicher Freiheit in die Krise geraten, das sich aus Erfahrungen und Figuren des Ästhetischen speist: Aus der Perspektive der aktuellen Gesellschaftskritik ist die individualistische Auflehnung gegen das soziale Gesetz nach dem Modell der »Künstlerkritik« (Chiapello) heute ebenso problematisch wie die romantische Tradition, in der sie steht. Aber wie verhalten sich die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen tatsächlich zu diesen ästhetischen Modellen und Traditionen der Kritik? Der Band widmet sich dem Stand ästhetischer Freiheit aus soziologischer, philosophischer, kulturtheoretischer und historischer Perspektive. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 24.90 € | Versand*: 0 € -
Monogrammstempel - Elegante Kreation - Trodat 4642
Individueller Text Kissen- und Textplattentausch möglich runder Stempel Der Monogrammstempel rund - Elegante Kreation - kann mit Ihrem Namen, der Adresse, einem persönlichen Logo und mit Ihren Initialen personalisiert werden. Der Abdruck findet oft Anwendung beim Abstempeln von Kuverts, Briefköpfen, Paketen und persönlichen Dankkarten. Außerdem besteht er aus einem selbstfärbendem Stempel (Textstempel Trodat Printy 4642, 42 mm) mit einem integrierten Stempelkissen für Tausende klare Abdrucke. Verwenden Sie unser Online-Tool, um Ihren Buchstabenstempel zu personalisieren. Sie erhalten dabei eine Vorschau, um den Abdruck, der für Sie erstellt wird, zu überprüfen. Sie können dabei aus zahlreichen Schriftarten und Schriftgrößen wählen. Wenn Sie schon einen fertig vorbereiteten Abdruck haben, können Sie diese Datei auch mit einer eigenen Funktion hochladen.
Preis: 44.60 € | Versand*: 3.60 € -
Schleich Horse Club Sofias Mode-Kreation
Sofias Mode-Kreation Sofias Mode-Kreation Highlights Kreativität: Sofia verwandelt praktisches Pferde-Zubehör in einzigartige Designerstücke. Detailverliebt: Je
Preis: 18.95 € | Versand*: 4.95 €
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Wann liegt eine Patentverletzung vor?
Eine Patentverletzung liegt vor, wenn eine Person oder ein Unternehmen ein patentiertes Produkt, Verfahren oder Design ohne die Erlaubnis des Patentinhabers herstellt, verwendet, verkauft oder importiert. Dies kann auch dann der Fall sein, wenn das patentierte Element in abgewandelter Form oder in Kombination mit anderen Elementen verwendet wird. Um eine Patentverletzung geltend zu machen, muss der Patentinhaber nachweisen, dass das patentierte Element kopiert oder nachgeahmt wurde und dass dadurch sein exklusives Recht verletzt wurde. In vielen Fällen kann eine Patentverletzung zu rechtlichen Schritten führen, wie z.B. Schadensersatzforderungen oder gerichtlichen Verfügungen. Es ist ratsam, sich im Falle einer vermuteten Patentverletzung rechtlichen Rat einzuholen, um die eigenen Rechte zu schützen.
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Was sind die rechtlichen Konsequenzen einer unbeabsichtigten Patentverletzung?
Die rechtlichen Konsequenzen einer unbeabsichtigten Patentverletzung können Schadensersatzforderungen, Unterlassungsansprüche und Lizenzgebühren umfassen. Der Patentinhaber kann auch eine einstweilige Verfügung gegen den Verletzer erwirken, um die weitere Nutzung des Patents zu stoppen. Es ist wichtig, rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen, um die Risiken und möglichen Konsequenzen einer unbeabsichtigten Patentverletzung zu verstehen.
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Was sind die rechtlichen Konsequenzen bei einer Patentverletzung?
Bei einer Patentverletzung können rechtliche Schritte wie Unterlassungsklagen, Schadensersatzforderungen und die Vernichtung der patentverletzenden Produkte eingeleitet werden. Der Patentinhaber kann auch eine einstweilige Verfügung erwirken, um die weitere Verletzung des Patents zu stoppen. Im schlimmsten Fall kann eine Patentverletzung zu hohen Geldstrafen oder sogar zur Schließung des Unternehmens führen.
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Was sind die rechtlichen Konsequenzen bei einer mutmaßlichen Patentverletzung?
Bei einer mutmaßlichen Patentverletzung können rechtliche Schritte wie Abmahnungen, Unterlassungsklagen oder Schadensersatzforderungen gegen den mutmaßlichen Verletzer eingeleitet werden. Im schlimmsten Fall kann es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommen, die mit hohen Kosten verbunden ist und zu einer Schädigung des Unternehmens führen kann. Es ist daher ratsam, im Falle einer mutmaßlichen Patentverletzung rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen und gegebenenfalls eine außergerichtliche Einigung anzustreben.
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Die Erfindung von Paris (Hazan, Eric)
Die Erfindung von Paris , Über Boulevards und Plätze, durch schmale Gassen und abseitige Gegenden, von den Faubourgs und Dörfern bis zur multikulturellen Metropole - Éric Hazan durchstreift Paris zu Fuß und durchquert dabei Epochen. Mit Abstechern in die Kultur- und Literaturgeschichte zeichnet er so einen einzigartigen Atlas für alle, die von Paris träumen oder die dort längst Stammgäste sind. Éric Hazan lässt die Lichterstadt Schicht um Schicht vor dem inneren Auge des Lesers entstehen. Von den Zeiten, als Montmartre noch ein ärmliches Dörfchen war, zu den grandiosen Visionen Baron Haussmanns; von der Place Saint-Jacques, wo er an Victor Hugos eindringliche Schilderungen der Massenhinrichtungen erinnert, zu den Schauplätzen der Pariser Kommune; von den finsteren Kapiteln der Kollaboration über die Befreiung 1944 bis zu den kreativ-wilden Protesten vom Roten Mai 1968. Hazan schildert die Stadt in stetiger Bewegung, erzählt die Schicksale von Alteingesessenen und Neuankömmlingen, die mit ihren immerwährenden Neuanfängen Paris zu dem machen, was es heute ist - die wahrscheinlich schönste Stadt der Welt. Dieser vor dreizehn Jahren erstmals bei Ammann auf Deutsch erschienene und seit Langem vergriffene moderne Klassiker der Parisliteratur wird hier in einer überarbeiteten, aktualisierten Fassung und in einem um zahlreiche Fotografien erweiterten Band neu herausgegeben. »Wer dieses Buch gelesen hat, wird sich jedenfalls fragen, wie er jemals in dieser Stadt leben oder sie auch nur besuchen konnte, ohne Éric Hazan zu Rate gezogen zu haben. Denn bekanntlich gilt: Man sieht nur, was man weiß.« - Deutschlandfunk Kultur »Suchen Sie den Weg zum Glück? Kaufen Sie dieses Buch und gehen Sie spazieren.« - Les Inrocks , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 1. Auflage, Erscheinungsjahr: 202011, Produktform: Leinen, Autoren: Hazan, Eric, Übersetzung: Uttendörfer, Karin~Müller, Michael, Auflage: 20001, Auflage/Ausgabe: 1. Auflage, Seitenzahl/Blattzahl: 589, Keyword: Banlieue; Frankreich; Gesellschaft, Fachschema: Reisebericht~Reisebericht - Reisebeschreibung~Reisetagebuch~Paris / Reisebeschreibung, Region: Paris (City), Fachkategorie: Reiseberichte, Reiseliteratur, Thema: Entdecken, Text Sprache: ger, Originalsprache: fre, Verlag: Matthes & Seitz Verlag, Verlag: Matthes & Seitz Verlag, Verlag: Matthes & Seitz Berlin, Länge: 230, Breite: 161, Höhe: 47, Gewicht: 977, Produktform: Gebunden, Genre: Reise, Genre: Reise, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0010, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, Unterkatalog: Reiseführer,
Preis: 38.00 € | Versand*: 0 € -
Die Erfindung der Kreativität (Reckwitz, Andreas)
Die Erfindung der Kreativität , "Be creative!" In der Gegenwartsgesellschaft haben sich die Anforderung und der Wunsch, kreativ zu sein und schöpferisch Neues hervorzubringen, in ungewöhnlichem Maße verbreitet. Was ehemals subkulturellen Künstlerzirkeln vorbehalten war, ist zu einem allgemeingültigen kulturellen Modell, ja zu einem Imperativ geworden. Andreas Reckwitz untersucht, wie im Laufe des 20. Jahrhunderts das Ideal der Kreativität forciert worden ist: in der Kunst der Avantgarde und Postmoderne, den "creative industries" und der Innovationsökonomie, in der Psychologie der Kreativität und des Selbstwachstums sowie in der medialen Darstellung des kreativen Stars und der Stadtplanung der "creative cities". Es zeigt sich, daß wir in Zeiten eines ebenso radikalen wie restriktiven Prozesses gesellschaftlicher Ästhetisierung leben. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: Originalausgabe, Erscheinungsjahr: 20120618, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: suhrkamp taschenbücher wissenschaft#1995#, Autoren: Reckwitz, Andreas, Auflage/Ausgabe: Originalausgabe, Seitenzahl/Blattzahl: 408, Keyword: Dispositiv; Gesellschaft; Kreativität; Neoliberalismus; Postmoderne; STW 1995; STW1995; suhrkamp taschenbuch wissenschaft 1995, Fachschema: Ästhetik~Gesellschaft / Theorie, Philosophie, Wissenschaften, Thema: Auseinandersetzen, Fachkategorie: Soziologie, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Suhrkamp Verlag AG, Verlag: Suhrkamp Verlag AG, Verlag: Suhrkamp, Länge: 179, Breite: 108, Höhe: 25, Gewicht: 246, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0012, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Lagerartikel, Unterkatalog: Taschenbuch, WolkenId: 676381
Preis: 20.00 € | Versand*: 0 € -
Bagci, Tarkan: Die Erfindung des Dosenöffners
Die Erfindung des Dosenöffners , Witzig und vielschichtig: Der Roman des ZDF Magazin Royale Autors Tarkan Bagci über Freundschaft und das, was im Leben wirklich zählt , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 20.00 € | Versand*: 0 € -
Monogrammstempel - Elegante Kreation - Trodat 4642
Individueller Text Kissen- und Textplattentausch möglich runder Stempel Der Monogrammstempel rund - Elegante Kreation - kann mit Ihrem Namen, der Adresse, einem persönlichen Logo und mit Ihren Initialen personalisiert werden. Der Abdruck findet oft Anwendung beim Abstempeln von Kuverts, Briefköpfen, Paketen und persönlichen Dankkarten. Außerdem besteht er aus einem selbstfärbendem Stempel (Textstempel Trodat Printy 4642, 42 mm) mit einem integrierten Stempelkissen für Tausende klare Abdrucke. Verwenden Sie unser Online-Tool, um Ihren Buchstabenstempel zu personalisieren. Sie erhalten dabei eine Vorschau, um den Abdruck, der für Sie erstellt wird, zu überprüfen. Sie können dabei aus zahlreichen Schriftarten und Schriftgrößen wählen. Wenn Sie schon einen fertig vorbereiteten Abdruck haben, können Sie diese Datei auch mit einer eigenen Funktion hochladen.
Preis: 44.60 € | Versand*: 3.60 €
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Wie kann man sich gegen eine vermutete Patentverletzung verteidigen?
Man sollte zuerst prüfen, ob die vermutete Patentverletzung tatsächlich vorliegt. Falls ja, kann man versuchen, eine Lizenzvereinbarung mit dem Patentinhaber zu treffen oder eine Gegenklage wegen ungültigen Patents einreichen. Alternativ kann man auch versuchen, das Patent anzufechten oder eine außergerichtliche Einigung zu erzielen.
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Was sind die rechtlichen Konsequenzen für eine Patentverletzung durch Dritte?
Die rechtlichen Konsequenzen für eine Patentverletzung durch Dritte können Schadensersatzforderungen, Unterlassungsansprüche und sogar strafrechtliche Konsequenzen umfassen. Der Patentinhaber kann gerichtlich gegen den Verletzer vorgehen und Schadensersatz sowie die Unterlassung der weiteren Verletzung verlangen. Im schlimmsten Fall kann eine Patentverletzung zu hohen Geldstrafen oder sogar Gefängnisstrafen führen.
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Was sind die möglichen Konsequenzen einer Patentverletzung für ein Unternehmen?
Mögliche Konsequenzen einer Patentverletzung für ein Unternehmen sind rechtliche Schritte wie Schadensersatzforderungen, Unterlassungsklagen und Lizenzgebühren. Zudem kann die Reputation des Unternehmens leiden, was zu einem Verlust von Kunden und Geschäftspartnern führen kann. Langfristig kann eine Patentverletzung auch zu finanziellen Einbußen und einem Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens führen.
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Was sind die rechtlichen Konsequenzen im Falle einer unbeabsichtigten Patentverletzung?
Im Falle einer unbeabsichtigten Patentverletzung können rechtliche Konsequenzen wie Schadensersatzforderungen, Unterlassungsansprüche und Gerichtsverfahren drohen. Es ist wichtig, sich im Vorfeld über bestehende Patente zu informieren und gegebenenfalls eine Lizenz zu erwerben, um eine Verletzung zu vermeiden. Im Falle einer Klage sollten rechtliche Schritte mit einem Anwalt besprochen werden, um die bestmögliche Verteidigung zu gewährleisten.
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